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Ortsrecht / Satzungen

Das Ortsrecht ist das Recht einer Kommunalverwaltung. Es besteht aus gemeindespezifischen Satzungen und Verordnungen zu verschiedenen örtlichen Themen.
Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) gibt den Gemeinden die Möglichkeit, Angelegenheiten im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechts zu regeln, wobei Rechtsvorschriften des Bundes und des Landes zu beachten sind.
Alle vom Rat der Stadt erlassenen Satzungen, Ordnungen und Richtlinien bilden das Grevenbroicher Ortsrecht,
Hier finden Sie die wichtigsten ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Grevenbroich nach Fachbereichen (FB) geordnet.
Hinweis:
Die Veröffentlichung des Grevenbroicher Ortsrechts erfolgt als Serviceleistung der Stadt zur Information über die geltenden örtlichen Vorschriften. Obwohl wir uns bei Änderungen um größtmögliche Aktualität bemühen, können wir nicht garantieren, dass alle Regelungen jederzeit in der aktuell gültigen Fassung abrufbar sind.
Die einzelnen Satzungen und Verordnungen sind als PDF-Dateien hinterlegt. Um eine PDF-Datei zu öffnen, benötigen Sie das Programm "Adobe Reader", dass Sie hier kostenlos herunterladen können.
FB 01 - Rats- und Bürgerangelegenheiten
- Hauptsatzung der Stadt Grevenbroich (PDF, 162 KB)
- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Grevenbroich (PDF, 182 KB)
- Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Grevenbroich (PDF, 153 KB)
- Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Grevenbroich (PDF, 24 KB)
- Satzung über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Grevenbroich (PDF, 323 KB)
FB 10 - Hauptamt
FB 14 - Revision
FB 22 - Steuern, Gebühren, Beiträge
- Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) (PDF, 83 KB)
- Hundesteuersatzung (PDF, 110 KB)Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) (PDF, 29 KB)
- Satzung der Stadt Grevenbroich über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (PDF, 36 KB)
- Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) (PDF, 364 KB)
- Satzung über die Abfallentsorgung (PDF, 427 KB)
- Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren (PDF, 123 KB)
- Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) (PDF, 99 KB)
- Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (PDF, 117 KB)
- Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (PDF, 97 KB)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen und den Kostenersatz für den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (PDF, 57 KB)
- Stellplatzablösesatzung (PDF, 78 KB)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (PDF, 53 KB)
- Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung) in der Stadt Grevenbroich (PDF, 254 KB)
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Grevenbroich (PDF, 156KB)
FB 32 - Ordnungsamt
- Satzung über das Marktwesen in der Stadt Grevenbroich (PDF, 430 KB)
- Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld für die Wochen- und Jahrmärkte (Kirmessen) sowie sonstigen Märkte im Gebiet der Stadt Grevenbroich (PDF, 601 KB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die zusätzliche Zulassung von Waren des täglichen Bedarfs auf Wochenmärkten der Stadt Grevenbroich (PDF, 12 KB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Grevenbroich (Gefahrenabwehrverordnung) (PDF, 30 KB)
- Richtlinien nach § 70 Abs. 3 der Gewerbeordnung zur Auswahl von Schaustellern für die Schützenfeste und Kirmessen in Grevenbroich (PDF, 82 KB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass (PDF, 70 KB)
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) (PDF, 640 KB)
- Verordnung zur Werbung in der Stadt Grevenbroich (PDF, 460 KB)
- Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Grevenbroich (Parkgebührenordnung) (PDF, 92 KB)
FB 33 - Melde- und Standesamtsangelegenheiten
FB 37 - Feuerschutz
FB 40 - Schulen
- Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe (PDF, 137 KB)
- Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Ganztags- und Betreuungsangeboten in der Sekundarstufe I (PDF, 403 KB)
FB 41 - Bildung, Freizeit, Kultur
- Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbücherei Grevenbroich (PDF, 168 KB)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Museum der Niederrheinischen Seele, Villa Erckens und der Versandhalle auf der Stadtparkinsel (PDF, 197 KB)
FB 43 - Volkshochschule
FB 50 - Soziale Sicherung
- Nutzungs- und Gebührensatzung der städtischen Übergangseinrichtungen und Unterkünfte für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Grevenbroich (580 KB)
- Wahlordnung Integrationsratswahl (PDF, 39 KB)
- Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Grevenbroich (PDF, 49 KB)
FB 51 - Jugend
- Satzung für das Jugendamt der Stadt Grevenbroich (PDF, 54 KB)
- Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Grevenbroich (PDF, 263 KB)
- Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege in der Stadt Grevenbroich (PDF, 539 KB)
- Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege (PDF, 992 KB)
FB 61 - Stadtplanung / Bauordnung
Stadtbetriebe
- Satzung für die Anstalt des öffentlichen Rechts "Stadtbetriebe Grevenbroich AöR" (PDF, 383 KB)
- Zuständigkeitsordnung für die Beiräte der Stadtbetriebe Grevenbroich AöR (PDF, 226 KB)
- Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat und die Beiräte der Stadtbetriebe Grevenbroich AöR (PDF, 591 KB)
- Betriebssatzung des Eigenbetriebs Abwasseranlagen (Eigenbetriebssatzung-Abwasseranlagen) (PDF, 23 KB)
- Satzung zum Schutz des Baumbestandes (PDF, 445 KB)
- Gewässerordnung Neurather See (PDF, 21 KB)
- Satzung über den Winterdienst und die Erhebung von Winterdienstgebühren (Winterdienst- und Gebührensatzung) (PDF, 249 KB)
- Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen und Sälen (PDF, 130 KB)
- Friedhofssatzung (PDF, 646 KB)
- Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (PDF, 109 KB)