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Ortsrecht
Das Ortsrecht ist das Recht einer Kommunalverwaltung. Es besteht aus gemeindespezifischen Satzungen und Verordnungen zu verschiedenen örtlichen Themen.
Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) gibt den Gemeinden die Möglichkeit, Angelegenheiten im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechts zu regeln, wobei Rechtsvorschriften des Bundes und des Landes zu beachten sind.
Alle vom Rat der Stadt erlassenen Satzungen, Ordnungen und Richtlinien bilden das Grevenbroicher Ortsrecht,
Hier finden Sie die wichtigsten ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Grevenbroich.
Hinweise:
- Die Veröffentlichung des Grevenbroicher Ortsrechts erfolgt als Serviceleistung der Stadt zur Information über die geltenden örtlichen Vorschriften. Obwohl wir uns bei Änderungen um größtmögliche Aktualität bemühen, können wir nicht garantieren, dass alle Regelungen jederzeit in der aktuell gültigen Fassung abrufbar sind.
- Einige Texte sind aufgrund ihres Alters nicht in einer geschlechtergerechten Sprache abgefasst. Es sind jedoch immer alle Geschlechter im Sinne der Gleichbehandlung angesprochen.
01 - Rats- und Bürgerangelegenheiten
- Hauptsatzung der Stadt Grevenbroich (PDF, 192 KB)
- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Grevenbroich (PDF, 232 KB)
- Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Grevenbroich (PDF, 219 KB)
- Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Grevenbroich (PDF, 39 KB)
- Satzung über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Grevenbroich (PDF, 323 KB)
22 - Steuern, Gebühren, Beiträge
- Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) (PDF, 83 KB)
- Hundesteuersatzung (PDF, 110 KB)
- Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) (PDF, 109 KB)
- Satzung der Stadt Grevenbroich über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (PDF, 49 KB)
- Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) (PDF, 364 KB)
- Satzung über die Abfallentsorgung (PDF, 435 KB)
- Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren (PDF, 123 KB)
- Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) (PDF, 103 KB)
- Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (PDF, 123 KB)
- Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (PDF, 101 KB)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen und den Kostenersatz für den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (PDF, 115 KB)
- Stellplatzablösesatzung (PDF, 121 KB)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (PDF, 198 KB)
- Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung) in der Stadt Grevenbroich (PDF, 275 KB)
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Grevenbroich (PDF, 156 KB)
32 - Ordnungsamt
- Satzung über das Marktwesen in der Stadt Grevenbroich (PDF, 511 KB)
- Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld für die Wochen- und Jahrmärkte (Kirmessen) sowie sonstigen Märkte im Gebiet der Stadt Grevenbroich (PDF, 601 KB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die zusätzliche Zulassung von Waren des täglichen Bedarfs auf Wochenmärkten der Stadt Grevenbroich (PDF, 41 KB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Grevenbroich (Gefahrenabwehrverordnung) (PDF, 140 KB)
- Richtlinien nach § 70 Abs. 3 der Gewerbeordnung zur Auswahl von Schaustellern für die Schützenfeste und Kirmessen in Grevenbroich (PDF, 82 KB)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass (PDF, 79 KB)
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) (PDF, 643 KB)
- Verordnung zur Werbung in der Stadt Grevenbroich (PDF, 226 KB)
50 - Soziale Sicherung, Integration und Inklusion
- Nutzungs- und Gebührensatzung der städtischen Übergangseinrichtungen und Unterkünfte für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Grevenbroich (580 KB)
- Wahlordnung Integrationsratswahl (PDF, 180 KB)
- Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Grevenbroich (PDF, 79 KB)
- Satzung Inklusionsbeirat (PDF, 625 KB)
51 - Jugend
- Satzung für das Jugendamt der Stadt Grevenbroich (PDF, 131 KB)
- Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Grevenbroich (PDF, 263 KB)
- Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege in der Stadt Grevenbroich (PDF, 539 KB)
- Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege (PDF, 279 KB)
Stadtbetriebe