Sprungmarken:

Hauptinhalt:

Fragen & Antworten zum Thema Flüchtlinge

Ablauf des Asylverfahrens

Die Grafik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zeigt vereinfacht und schematisch den Ablauf eines Asylverfahrens.

 

Verteilung der Flüchtlinge in Deutschland

Die Verteilung der Flüchtlinge / Asylbewerber in Deutschland erfolgt nach dem sog. Königssteiner Schlüssel.
Dieser wird für jedes Jahr entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Bundesländer berechnet.

Die Verteilungsquote für Nordrhein-Westfalen für 2016 beträgt 21,21010 %.

Die Grafik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zeigt die Verteilungsquoten in Deutschland.

 

Erstaufnahme

Flüchtlinge, die die Grenze überwunden haben, können in jeder Behörde, auch bei der Polizei, einen Asylantrag stellen. Sie werden dann zunächst in eine Erstaufnahmeeinrichtung geschickt.

Eine Erstaufnahmeeinrichtung wird vom Land betrieben und stellt den reibungslosen Beginn des Asylverfahrens sicher. Sie dient der Registrierung und Verteilung der Flüchtlinge innerhalb des Landes NRW.

Da die bestehenen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes keine freien Kapazitäten mehr haben, wurden in vielen Städten im Rahmen der Amtshilfe weitere Erstaufnahmeeinrichtungen eingerichtet.

In der Erstaufnahmeeinrichtung müssen die Asylsuchenden erst einmal wohnen. Dort erhalten die Flüchtlinge Vollverpflegung. Sie werden registriert und von der Asylbehörde über ihre Fluchtgründe befragt. Sie erhalten eine Aufenthaltsgestattung, die ihnen erlaubt, in Deutschland zu bleiben, bis über den Asylantrag entschieden ist.

Eine Erstaufnahmeeinrichtung wird unmittelbar vom Land finanziert, dazu zählen insbesondere die Kosten für die erstmalige Errichtung, eine Instandsetzung bestehender Immobilien und den laufenden Betrieb.

Hat eine Stadt eine Erstaufnahmeeinrichtung dann werden diese Plätze auf die Gesamtzahl der von der Kommune aufzunehmenden Flüchtlinge angerechnet.

 

Anschlussunterbringung

Sobald die Erfassung über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erfolgt ist, werden die Asylsuchenden und Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt. Manche Flüchtlinge bitten darum, dort untergebracht zu werden, wo bereits Verwandte leben. Darauf muss aber nur bei Ehepartnern und minderjährigen Kindern Rücksicht genommen werden.

In NRW erfolgt die Zuweisung von Asylbewerbern und Flüchtlingen zentral durch die Bezirksregierung Arnsberg. Für die Verteilung wurde ein Schlüssel festgelegt, welcher sich nach Einwohnerzahl und Fläche der Kommune richtet. Nach der Zuweisungsentscheidung hat die Kommune die Verpflichtung, die Unterbringung der Personen zu gewährleisten. Bis zur Entscheidung des Asylverfahrens bzw. Feststellung der Aufenthaltsstatus bleibt der Personenkreis in den Städten und Gemeinden.

Daneben existieren spezielle Einrichtungen für Personen mit besonderen Schutzbedürfnissen wie unbegleitete Minderjährige, traumatisierte Asylbewerber und Opfer sexueller Gewalt.

 

Finanzierung

Für die Erstaufnahme, Erstunterbringung und Gewährung anderer existenzsichernder Leistungen an Asylbewerber sowie an andere nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Leistungsberechtigte sind grundsätzlich die Bundesländer zuständig. Entsprechend tragen sie auch die Kosten für die Erstunterbringung von Asylbewerbern bis zur Weiterleitung an die Kommunen.

Nach Zuweisung an die Kommunen haben die Städte und Gemeinden in NRW zunächst einmal die o. a. Kosten selbst zu tragen. Durch pauschale Erstattungen des Landes NRW werden die Kosten der Kommunen nur zum Teil gedeckt.

 

Leistungen für Asylbewerber

Die Leistungen für Asylbewerber / Flüchtlinge richten sich nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

Während der Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung oder einer Notunterkunft erhalten die Asylbewerber Sachleistungen und ein Taschengeld. Dieses beträgt pro Woche 30,00 Euro für Erwachsene und 15,00 Euro für Kinder (Stand 01/2016). Zusätzlich werden notwendige Krankenkosten übernommen.

Bei Unterbringung in einer städtischen Unterkunft oder in einer von der Stadt angemieteten Wohnung werden folgende Leistungen gewährt (Stand 01/2016):

  • 364,00 Euro für Alleinstehende
  • 327,00 Euro für Eheleute bzw. eheähnliche Gemeinschaften
  • 290,00 Euro für sonstige erwachsene Haushaltsmitglieder
  • 286,00 Euro für Kinder zwischen 14 - 17 Jahren
  • 252,00 Euro für Kinder zwischen 6 - 13 Jahren
  • 220,00 Euro für Kinder bis 5 Jahre

Die Leistungen werden als Geld- oder Sachleistungen gewährt.
Angemessene Wohnkosten (Grundmiete, Heiz- und Betriebskosten) werden übernommen, ebenso wird Krankenhilfe gewährt.

 

Mehr Infos ...

Viele weitere Informationen erhalten Sie bei der Bundesregierung, der Landesregierung NRW und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Viele Fragen und Antworten finden Sie auch auf einer Internetseite des Westdeutschen Rundfunks (WDR) und auf einer Internetseite des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel".