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Wahl des Integrationsrates 2010

Der nun erstmalig in Grevenbroich gewählte Integrationsrat stellt ein hohe Bedeutung im Rahmen der Zuwanderungsgeschichte dar. Circa 5.900 wahlberechtigte Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund hatten nun die Möglichkeit, ihren Integrationsrat zu wählen. Somit haben interessierte ausländische Einwohnerinnen und Einwohner mit Zuwanderungsgeschichte die Möglichkeit, sich auf kommunaler politischer Ebene, insbesondere bezogen auf ihre rechtliche, soziale, berufliche oder wirtschaftliche Situation nunmehr demokratisch aktiv einzubringen. „Ziel ist es, die Regelung über die politische Teilhabe der Zuwanderinnen und Zuwanderer an der kommunalen Selbstverwaltung zu verbessern. Die neue Vorschrift sieht die Zusammenarbeit von Ratsmitgliedern und direkt gewählten Vertreterinnen und Vertretern der
Zugewanderten vor. Damit können Kommunen noch besser auf die Belange der Einwohnerinnen und Einwohner mit Zuwanderungsgeschichte eingehen", betont Innenminister Dr. Ingo Wolf. „Die Integration kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie aktiv von den Zuwanderinnen und Zuwanderern mitgestaltet wird.", so der Integrationsbeauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, Thomas Kufen.

Der vom Städte- und Gemeindebund sowie dem Deutschen Städtetag und der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretung in Nordrhein-Westfalen - LAGA NRW empfohlene gemeinsame Wahltermin war der 07. Februar 2010. Dieser Empfehlung ist die Gemeindevertretung der Stadt Grevenbroich mit Ratsbeschluss vom 05. November 2009 nachgekommen. Die Wahl zum Integrationsrat fand auch in unserer Stadt am 07. Februar 2010 statt. In der gleichen Ratssitzung wurde bereits die auf Grund der Änderung des § 27 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) neu aufgestellte Wahlordnung vorgelegt und entschieden. Die Wahlordnung steht Ihnen zum Download bereit.

 

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt waren alle ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner, die

1. sich am 07. Februar 2010, also am Wahltag, seit mindestens einem Jahr rechtmäßig in Deutschland aufhielten,
2. das 16. Lebensjahr vollendet hatten, und
3. mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl, dem 22. Januar 2010, in der Gemeinde ihre Hauptwohnung hatten.

Diese Personen wurden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhielten bis zum 17. Januar 2010 eine Wahlbenachrichtigung.

Wahlberechtigt waren ferner alle Deutschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit frühestens fünf Jahre vor dem Tag der Wahl, das ist der 07. Februar 2005, erworben hatten und ansonsten die genannten Voraussetzungen erfüllten. Diese Personen mussten ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum 12. Tag vor der Wahl, also bis zum 26. Januar 2010, beantragen, wenn sie wählen wollten.

 

Wählbarkeit

Wählbar als Mitglied des Integrationsrates waren mit Vollendung des 18. Lebensjahres neben den wahlberechtigten ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern auch die deutschen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Grevenbroich.

Nicht wählbar war, wer am Wahltag infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.

>> Kandidaten zur Wahl des Integrationsrates

 

Zusammensetzung des Integrationsrates

Der Integrationsrat der Stadt Grevenbroich besteht nach der Hauptsatzung aus 15 Mitgliedern, von denen

• 10 Mitglieder von den zu dieser Wahl wahlberechtigten ausländischen und deutschen Einwohnerinnen und Einwohnern in allgemeiner, freier, gleicher und unmittelbarer Wahl für die Dauer der Wahlzeit des Rates gewählt werden und
  
• 5 weitere Mitglieder vom Rat bestellt werden.

Wahlmöglichkeiten

1. Urnenwahl
   
   Zur Wahl zum Integrationsrat war die Stadt Grevenbroich in fünf Stimmbezirke unterteilt. In jedem Stimmbezirk befand sich ein Wahllokal. Die Wahllokale wurden zwischen 08.00 Uhr und 18.00 Uhr geöffnet. Nach 18.00 Uhr konnte nicht mehr gewählt werden. Zur Wahl musste die Wahlbenachrichtigungskarte und der Personalausweis (ID - Card) oder Reisepass (Passport) mitgebracht werden.
   
   
2. Briefwahl
   
   Wahlberechtigte Mitbürgerinnen und Mitbürger hatten bis zum 05.02.2010 die Möglichkeit der Briefwahl. Vorraussetzung für die Erteilung eines Wahlscheines war ein Antrag. Wahlscheinanträge konnten formlos schriftlich, mündlich (nicht jedoch telefonisch) oder elektronisch gestellt werden. Die Wahlbriefunterlagen gingen dann unmittelbar per Post zu.
   

Jeder Wahlberechtigte, der im Wählerverzeichnis eingetragen war oder einen Wahlschein hatte, konnte wählen. Bei der Wahl zum Integrationsrat der Stadt Grevenbroich hatte jede/r Wähler/in nur eine Stimme, die er/sie vorab durch Briefwahl oder am Wahltag im Wahllokal selbst abgab.

 

Wahllokale

Hinweis:
Der Stadtplan-Link verweist auf den offiziellen Stadtplan der Stadt Grevenbroich.
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Stimmbezirk	Ortsteile	Wahllokal	Link zum Stadtplan	Link zum Bild
1	Noithausen Kapellen Neubrück Hemmerden Busch Vierwinden Tuschenbroich Neukirchen Gubisrath Hülchrath Mühlrath Münchrath Wevelinghoven Langwaden	Gebrüder-Grimm-Schule Wevelinghoven Oststraße 20 41516 Grevenbroich	Link	Bild
2	Elsen Orken	Hans-Sachs-Schule Orken Hans-Sachs-Straße 30 41515 Grevenbroich	Link	Bild
3	Laach Neu-Elfgen Stadtmitte	Bürgerbüro, Stadt Grevenbroich Am Markt 3 41515 Grevenbroich	-	-
4	Südstadt Barrenstein Allrath Gewerbegebiet-Ost	Käthe-Kollwitz-Gesamtschule von-Bodelschwingh-Straße 41515 Grevenbroich	Link	Bild
5	Frimmersdorf Neurath Gustorf Gindorf Neuenhausen	Grundschule-Erftaue Hünseler Straße 3 41517 Grevenbroich	Link	Bild

 

 

Download Hinweise und Vordrucke

• Wahlordnung Integrationsrat (PDF, 33 KB)
• Merkblatt zur Wahl des Integrationsrates (PDF, 39 KB)
• Informationsbroschüre für Kandidaten (PDF 940 KB)
• Stimmzettel MUSTER (PDF, 501 KB)

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Weiterführende Links

• Bilder vom Wahlabend
• Wichtige Bekanntmachungen zur Wahl
• Kandidaten Integrationsratswahl 2010
• Integration in Nordrhein-Westfalen
• Der Integrationsbeauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
• Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen